Mittwoch, 10. August 2011

Das vergessene "Wohl des Volkes"

©thaianonymus2011

Es ist weltweit üblich, dass über Regierungen und Politiker geschimpft wird. Es ist auch weltweit üblich, dass das nicht ohne Grund geschieht. Aber man darf auch nicht übersehen, wer von wem weshalb angegriffen wird. Es geht nicht immer um das Wohl des Volkes.

In vielen Ländern werden von den Bewohnern Personen gewählt, die die Interessen der Bevölkerung vertreten sollen und zu diesem Zweck die nötigen finanziellen Mittel, die erforderliche Macht und die erwünschten Waffen zur Durchsetzung des Volkswillens erhalten. Diese Länder nennt man Demokratien und die gewählten Personen Volksvertreter oder Politiker.

Das ist nicht unproblematisch, weil die Interessen der Bevölkerung nicht immer klar sind und weil die der Bevölkerung gebotene Auswahl von Volksvertretern oftmals gar nicht an der Vertretung der Interessen der Bevölkerung interessiert ist. Es ergibt sich oft genug der Eindruck, als böte man Hungernden an, sie dürften völlig frei zwischen Aspirin, Hustensaft, Magenbitter, Viagra und diversen anderen Medikamenten wählen, die ihnen zwar nicht helfen können, die sie aber selbstverständlich bezahlen müssen. Die Angebote beziehen sich nicht auf ihre Probleme und Interessen, sondern auf die Interessen derer, die die Interessen des Volkes vertreten sollten.

Die Volksvertreter sind Politiker. Doch warum wird ein Mensch Politiker? Weil er das Volk vertreten will? Mitnichten. Nur die allerwenigsten Politiker wollen das Volk vertreten, den Willen des Volkes durchsetzen. Die meisten werden Politiker, weil sie Macht und Einfluss über andere Menschen haben wollen, weil sie ihre eigenen Interessen durchsetzen wollen, weil sie Macht hungrig, Geschäftsleute oder beides sind. Sie lassen sich vom Volk wählen, um sich selbst zu vertreten, ihre Meinung, ihren Willen gegen das Volk durchzusetzen. Das allerdings wird sehr schwierig, weil nicht nur ein Volksvertreter gewählt wird, sondern sehr viele. Und die haben alle sehr verschiedene, sehr eigene Interessen. In Wirklichkeit zeigt sich die Demokratie in den privaten Machtkämpfen der Politiker gegeneinander, die nicht einmal sachlich, sondern sehr persönlich mit allen Mitteln geführt werden und zur Vernichtung des Gegners führen sollen. Derjenige Politiker, der in der Rangordnung der Mächtigen bei der Vertretung des Volkes am höchsten steht, wird am meisten bekämpft. Weil er die anderen Politiker bei der Durchsetzung ihrer Interessen behindert, weil sie seine Macht haben wollen und hin und weitaus seltener vielleicht auch einmal, weil jemand glaubt, dass der Mächtigste nicht im Interesse des Volkes handelt.

Thaksin Shinawatra wurde vom Volk gewählt und ist der Politiker, der die meiste Macht hat. Lassen wir einmal dahingestellt sein, was er mit seiner Macht für sich erreichen will. Es darf angenommen werden, dass er nicht beabsichtigt, der Bevölkerung zu schaden, wenn er auch möglicherweise eigene Vorteile sucht. Um dem Volk zu nützen, müsste er eine Richtung einschlagen, er müsste Unterstützung und Informationen erhalten, die er braucht, um einzelne Ziele zum Wohle des Volkes zu erreichen. Aber es sind nur wenige Namen von Leuten bekannt, die mit ihm für das Wohl des Volkes kämpfen, dafür aber umso mehr Leute, die gegen ihn persönlich kämpfen, weil sie eigene Vorteile suchen oder beleidigt sind, dass sie ihre eigenen Vorteile unter seiner Regierung nicht erreichen können oder nicht durchsetzen konnten.

In diesem erregten politischen Spiel wirkt Thaksin wie der Kapitän einer Fußballmannschaft, deren Spieler sich mit einer Zeitung an den Rand des Feldes setzen und ihm sagen: „Nun spiele mal schön. Wir passen genau auf und sagen Dir, was wir wollen und was Du falsch machst.“

Es ist zunächst gleichgültig, wie er ist, denn er wurde vom Volk gewählt, um den Karren aus dem Dreck zu ziehen. Es ist selbstverständlich, dass er auch Fehler macht und es ist ebenso selbstverständlich, dass er Unterstützung braucht. Doch wie sieht diese Unterstützung aus? Die Leute, die man für fähig hält, ihn zu unterstützen, stellen sich an den Wagen, den er aus dem Dreck ziehen soll, doch jeder zieht in eine andere Richtung, vor das eigene Haus oder vor die eigene Bank, denn offensichtlich geht es den Beteiligten nicht darum, dass der Karren aus dem Dreck kommt, sie wollen den Wagen haben. Deshalb lässt sich der Karren nicht bewegen und sinkt höchstens tiefer in den Schlamm.

Dabei ist der Karren sehr wertvoll. Auf etwa dreißig Milliarden Baht wird die Summe geschätzt, die von den Interessenten bei den anstehenden Wahlen für den Kauf von Wählerstimmen ausgegeben werden. Was im Übrigen bedeutet, dass diese noch nicht begriffen haben, was Demokratie bedeutet und einen feuchten Kehricht um das Wohl des Volkes geben.

Der Wahlkampf wird immer schärfer und immer teurer, weil immer mehr Leute bevorzugt aus dem Geschäftsleben in die Politik drängen. Was sie dort suchen? Dafür allerdings haben frühere Regierende Beispiele abgegeben und wir finden auch sehr passende Beispiele bei Thaksin.

Das Thailändische Institut für Entwicklungsforschung (TRDI) weist darauf hin, dass wirtschaftliche Unternehmen, die Thaksin Shinawatra nahestehen, aufgrund vorteilhafter Regierungsmaßnahmen etwa 205 Milliarden Baht an Gewinnen eingebracht haben. Aufgrund solcher Maßnahmen haben auch Firmen wie die Shin Korporation, iTV, Shin Satelliten und AIS an der Börse enorme Profite einkassiert.

Ein Ministerpräsident, der zweimal in Notzeiten eingesetzte Ministerpräsident, der dieses Amt nicht ausüben will, erklärt: „Thailand ist von mehreren internationalen Organisationen als das korrupteste Land der Welt bezeichnet worden. Die Korruption ist tief in unserer Gesellschaft verankert und sie bedroht unsere Zukunft.“

Das dürfte der Grund sein, dass kaum jemand bereit ist, hinter dem warum auch immer gewählten Ministerpräsidenten zu stehen. Es scheint sich kaum jemand zu finden, der nicht nur den eigenen Profit anstrebt. Das ist die thailändische Demokratie und die Sorge um das Wohl des Volkes.


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